April 2016 Thüringer Erschwerniszulagenverordnung (ThürEZulV) vom 20. • Sächsisches Ausführungsgesetz zum Prostituiertenschutzgesetz (SächsAGProstSchG), • Gesetz zur Weiterentwicklung des Sächsischen Dienstrechts. /URI (https://www.revosax.sachsen.de/Text.link?stid=30598) Verordnung über die Gewährung von Erschwerniszulagen (Erschwerniszulagenverordnung - EZulV) EZulV Ausfertigungsdatum: 26.04.1976 Vollzitat: "Erschwerniszulagenverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. Sächsischen Besoldungsgesetzes höchstens zulässigen jährlichen Vergütungsumfangs von 480 Stunden gelten 24 Unterrichtsstunden als 40 Mehrarbeitsstunden.19, Für Beamte in Ämtern der Besoldungsgruppen C 2 bis C 4 gelten die Beträge des § 18 Abs. 2 bis 5 wird die Zulage weitergewährt bis zum Ende des Monats, der auf den Eintritt der Unterbrechung folgt. (2) In den Fällen des Absatzes 1 Nr. [0 /XYZ 54 /Type /ExtGState /Border [0 0 0] 2Tauchertätigkeiten im Sinne von Satz 1 sind Übungen oder Arbeiten im Wasser. /Producer (�� Q t 4 . Vollzitat: Sächsische Erschwerniszulagen- und Mehrarbeitsvergütungsverordnung vom 16. S. 782) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung.1. endobj Titel: Sächsisches Beamtengesetz (SächsBG) Normgeber: Sachsen. (4) Die Zulage für Tauchertätigkeit nach § 9 Satz 3 beträgt je Stunde Tauchzeit ein Drittel der Sätze nach Absatz 2. 3 8 8 6 6) I S. 2163) geändert worden ist" Stand: Neugefasst durch Bek. [ 15 0 R 16 0 R 17 0 R 18 0 R 19 0 R 20 0 R ] 4Sofern die Zulage nach § 22 in den letzten 3 Monaten, die dem Eintritt der Unterbrechung vorausgegangen sind, nicht in jedem Monat zugestanden hat, wird die Zulage in Höhe des für diesen Zeitraum zu ermittelnden durchschnittlichen monatlichen Betrags weitergewährt. Sächsische Dienstrechtsneuordnungsgesetz 14. /Length 18 0 R 24 0 obj 2Satz 1 gilt nicht bei einer Teilzeitbeschäftigung nach § 97 Absatz 5 des Sächsischen Beamtengesetzes vom 18. << 21.08.2018, 13:08 Uhr — Erstveröffentlichung (aktuell) In Umsetzung des Anfang März beschlossenen Handlungsprogramms „Nachhaltige Sicherung der Bildungsqualität im Freistaat Sachsen“ hat die Staatsregierung heute ein sogenanntes Artikelgesetz beschlossen. Sächsischen Dienstrechtsneuordnungsverordnung, Diese Verordnung regelt die Gewährung von Erschwerniszulagen und einer Vergütung für geleistete Mehrarbeit an Beamte und Richter im Sinne von § 1 Absatz 1 Satz 1 des Sächsischen Besoldungsgesetzes vom 18. [0 /XYZ 65.7599999 /SM 0.02 1 2 . << (1) 1Als Mehrarbeitsstunde im Sinne der §§ 17, 18 Abs. 4 0 obj 1866 zur Anpassung von Besoldungs- und Versorgungsbezügen in den Jahren 2015 und 2016. Mit der vom SMI erlassenen Sächsischen Arbeitszeitverordnung (SächsAZVO) ist das geschehen. Die jetzige Fassung gilt seit 2009. Für Lehrkräfte ist mit der Reformierung des Schulgesetzes im Frühjahr 2017 eine Neuregelung erfolgt. 5Der Gesamtbetrag der Zulage darf 383,40 EUR im Monat nicht übersteigen. [0 /XYZ 65.7599999 /AIS false 7) 2014 Nr. STAATSMINISTERIUM DER JUSTIZ SACHSISCHES STAATSMINISTERIUM DER JUSTIZ Hosp¡talshaße 7 | 01097 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindena u-Plalz 1 01067 Dresden Große Anfrage der AfD-Fraktion Drs.-Nr. /Font << >> Stand vom Vom 16. /Font << 7 und höchstens 17 Stunden beträgt.2. Januar 1998 (SächsGVBl. << /Subtype /Link �X�-հ-�3 12 HBG 2019/2020, Änderung der Sächsischen Erschwerniszulagen- und Mehrarbe... Art. endobj 18 0 obj /Border [0 0 0] (1) 1Soweit für die Gewährung einer Erschwerniszulage oder Mehrarbeitsvergütung eine Mindeststundenzahl zu erbringen ist, reduziert sich diese entsprechend dem Verhältnis der individuell vereinbarten Arbeitszeit zur regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit vollzeitbeschäftigter Beamter. September 2014 (SächsGVBl. (3) 1Beamte mit gültigem Nachweis über eine erfolgreich abgeschlossene Ausbildung zum Sprengstoffermittler, die im Rahmen ihrer Tätigkeit als Sprengstoffermittler mit explosionsgefährlichen Stoffen umgehen, erhalten eine Zulage von 15,34 EUR je Einsatz. >> << (4) Zum Dienst zu ungünstigen Zeiten gehören nicht der Dienst während Übungen, Reisezeiten bei Dienstreisen, die Rufbereitschaft und die Zeiten zur Betreuung anvertrauter Tiere, insbesondere von Diensthunden. /Resources 19 0 R Nach der Rechtsprechung des Senats ist es den Gemeinden erlaubt, in einem Bebauungsplan, in dem sie Sondergebiete für die in § 11 Abs. endobj SächsEMAVO) (Sächsische Erschwerniszulagen- und Mehrarbeitsvergütungsverordnung – einer Vergütung für geleistete Mehrarbeit zur Regelung von Erschwerniszulagen sowie der Sächsischen Staatsregierung Verordnung Das Sächsische Beamtenversorgungsgesetz vom 18. /XObject << 8 . 2Der Umgang umfasst insbesondere Sicherstellung, Asservierung und Transport. /A << /CreationDate (D:20170131130402Z) 60 Euro pro Monat bereits ein. Vom 16. /Rect [252.959999 671.900000 463.199999 683.420000 ] /A << Verordnung der Sächsischen Staatsregierung zur Regelung von Erschwerniszulagen sowie einer Vergütung für geleistete Mehrarbeit (Sächsische Erschwerniszulagen- und Mehrarbeitsvergütungsverordnung – SächsEMAVO) Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen über die Vergütung für Beamte im /Type /Action /CA 1.0 3Besteht für bestimmte Gruppen von Arbeitnehmern im Sinne von § 1 Absatz 1 des Tarifvertrages für den öffentlichen Dienst der Länder (TVL) vom 12. Münster > Stadt Bottrop > Termine Die Medienberatung NRW ist eine vertragliche Zusammenarbeit des Ministeriums für Schule und Bildun Die Statistik zeigt die Anzahl der Lehrer und … (Sächsische Erschwerniszulagen- und Mehrarbeitsvergütungsverordnung – SächsEMAVO) erlassen als Artikel 4 der Sächsischen Dienstrechtsneuordnungsverordnung Vom 16. 21 0 obj SMF S. 74), in der jeweils geltenden Fassung, eine besondere Regelung zur Bewertung von Bereitschaftsdienst, kann der sich hieraus ergebende Maßstab auch auf Beamte übertragen werden, denen die gleichen Aufgaben übertragen sind. (2) Rufbereitschaft liegt vor, wenn der Beamte auf Anordnung des Vorgesetzten während seiner dienstfreien Zeit oder wenn der Richter auf Beschluss des zuständigen Präsidiums außerhalb des regelmäßigen Dienstes erreichbar sein muss, um kurzfristig den Dienst aufnehmen zu können. (Sächsische Erschwerniszulagen- und Mehrarbeitsvergütungsverordnung – SächsEMAVO) erlassen als Artikel 4 der Sächsischen Dienstrechtsneuordnungsverordnung Vom 16. /URI (https://www.revosax.sachsen.de/#FNID_2) 1Beamte erhalten eine Zulage für Tauchertätigkeiten. %PDF-1.4 Zielsetzung . endobj Dezember 1998 (BGBl. /A << Als erste Maßnahme haben wir ein Positionspapier erarbeitet. Juni 2019 (SächsGVBl /Type /Action /URI (https://www.revosax.sachsen.de/#FNID_1) Dezember 2013 (SächsGVBl. Sächsische Erschwerniszulagen- und Mehrarbeitsvergütungsverordnung. endobj /Filter /FlateDecode /CSp /DeviceRGB 94.2500000 0] >> I S. 3497), die zuletzt durch Artikel 74 des Gesetzes vom 20. Titel: Sächsisches Beamtengesetz (SächsBG) Normgeber: Sachsen. /URI (https://www.revosax.sachsen.de/#FNID_3) << entsprechenden Kalendermonat die Voraussetzungen des Absatzes 1 nicht vorliegen. /Subtype /Link >> >> Dezember 2013 Verkündung Dienstrechtsneuordnungsgesetz 1. Fsn-Nr. Sächsische Lehrkräftezulagenverordnung (SächsLKZVO) Sächsische Erschwerniszulagen- und Mehrarbeitsvergütungsverordnung (SächsEMAVO) dazu auch: VwV des SMK über die Erteilung von Mehrarbeitsunterricht an öffentlichen Schulen im Freistaat Sachsen (VwV-Mehrarbeitsunterricht) [0 /XYZ 65.7599999 /URI (https://www.revosax.sachsen.de/vorschrift/13872#p1) /SMask /None>> Sächs. 1 0 obj >> „Ich bin dankbar für die Entscheidung. Wolters Kluwer Deutschland GmbH - Online-Datenbanken und Software aktueller Rechts- und Wirtschaftsinformationen: Urteile, Gesetze, Fachpresseauswertung, Competitive Intelligence, Wissensmanagement für Städte und Gemeinden, Sozialversicherungsträger, Behörden und Universitäten. << 785.180000 0] >> endobj 2Dabei bleiben Zeiten von weniger als 10 Minuten unberücksichtigt; Zeiten von 10 bis 30 Minuten werden auf eine halbe Stunde, von mehr als 30 Minuten auf eine volle Stunde gerundet. [0 /XYZ 65.7599999 endobj 4Die Behandlung umfasst insbesondere. 3Bei einer Unterbrechung nach Satz 1 Nr. Dezember 2018 (SächsGVBl. Januar 2021 statt Dienstbefreiung eine Mehrarbeitsvergütung nach der Sächsischen Erschwerniszulagen- un Sie befinden sich hier: Startseite Fortbildung NRW NRW > Kompetenzteams NRW > Reg.-Bez. Gliederungs-Nr. 645.980000 0] /Producer (�� Q t 4 . endobj Immer noch EU-rechtswidrig; Bund. >> /URI (https://www.revosax.sachsen.de/Text.link?stid=30189&jabs=p1) endobj /Type /Page (4) Die Zulagen nach den Absätzen 1 und 2 dürfen den Betrag von 818,07 EUR im Monat nicht übersteigen. /GSa 3 0 R >> 19 0 obj /Type /Annot /Type /Action September2017 AufGrunddes§60desSächsischenBesoldungsgesetzes vom 18. Gemäß § 17 der Sächsischen Erschwerniszulagen- und Mehrarbeitsvergütungsverordnung soll die Zahlung von Mehrarbeitsvergütung nunmehr bereits unmittelbar ermöglicht werden, wenn feststeht, dass ein Freizeitausgleich innerhalb eines Jahres aus dringenden dienstlichen Gründen /Border [0 0 0] (1) Bereitschaftsdienst ist ein Dienst, bei dem sich der Beamte oder Richter in seiner Dienststelle oder an einem von der Dienststelle oder dem zuständigen Präsidium bestimmten Ort außerhalb seiner Wohnung aufhält, um im Bedarfsfall den Dienst aufzunehmen. A . 2Abweichend von Satz 1 wird eine Stunde Bereitschaftsdienst nur entsprechend dem Umfang der bei der betreffenden Tätigkeit durchschnittlich anfallenden Inanspruchnahme, jedoch mindestens zu 15 Prozent und höchstens zu 50 Prozent, berücksichtigt; dabei ist die Ableistung eines Bereitschaftsdienstes als solche in jeweils angemessenem Umfang anzurechnen. �M�lnMU,g�F�#�����b8�|�VԺ�cp���"�iV���5'��7G�m����qd��\ {�z��8 ^�:��),–�����8����%��C���-Ԭ��5c�&M� /XObject << Januar 2014 Einleitung Normerlassverfahren Mantelverordnung vss. (3) Die Absätze 1 und 2 finden bei einer Teilzeitbeschäftigung nach § 97 Absatz 5 des Sächsischen Beamtengesetzes keine Anwendung.18. GKÖD III G 0120.01.1: Gesetz Nr. S. 398), das zuletzt durch Artikel 9 des Gesetzes vom 26. [0 /XYZ 54 /Type /Annot /SMask /None>> >> Die GdP fordert angesichts der vielen Demonstrationen und anderer [/Pattern /DeviceRGB] 9 0 obj 15 0 obj 14 0 obj /Parent 2 0 R Vollzitat: Sächsische Erschwerniszulagen- und Mehrarbeitsvergütungsverordnung vom 16. September 2014 (SächsGVBl. /Pattern << endobj /Rect [496.500000 513.500000 501 524.750000 ] /Annots 20 0 R http://www.revosax.sachsen.de/vorschrift/14139-Saechsische-Erschwerniszulagen-und-Mehrarbeitsverguetungsverordnung endobj /Rect [380.639999 212.060000 419.039999 223.580000 ] Erschwerniszulagen für geschlossene Einheiten – GdP: „BePo-Zulage“ ist überfällig . /S /URI endobj 11 0 obj Tauchertätigkeit in Strömung ohne Stromschutz (30 Prozent) Hierbei handelt es sich um Tauchgänge in Gewässern, die eine Strömung aufweisen, ohne dass der Taucher durch geeignete zusätzliche Maßnahmen wie beispielsweise das Setzen einer Grundrolle oder … Artikel 1 Änderung der Sächsischen Erschwerniszulagen- und Mehrarbeitsvergütungsverordnung. >> S. 782) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: /Contents 21 0 R /Type /Annot /Border [0 0 0] Für Thüringen steht derzeit die Mitgliedergewinnung und der Strukturaufbau im Vordergrund. /ColorSpace << I S. 1348), das durch Artikel 1h des Gesetzes vom 4. Dezember 2018 geltenden Fassung ist entsprechend anzuwenden. 16 0 obj >> Sächsischer Landtag 6 . 2Geleistete Nachtdienststunden, die wegen der Höchstgrenze nach Satz 1 Nummer 1 nicht mit dem Grundbetrag abgegolten werden, werden jeweils in den folgenden Kalendermonat übertragen. Dieses Positionspapier soll uns als Arbeitsgrundlage für die kommende Zeit dienen. Artikel 1 SächsAHaftReglVo... Gesamte Liste anzeigen. 8 0 obj /A << /ca 1.0 Verordnung der Sächsischen Staatsregierung zur Regelung von Erschwerniszulagen s... § 1 SächsEMAVO, Geltungsbereich § 2 SächsEMAVO, Begriffsbestimmungen § 3 SächsEMAVO, Berücksichtigung des Umfangs einer Teilzeitbeschäftigung und Run... § 4 SächsEMAVO, Aufwandsabgeltung und allgemeine Ausschlussregelung § 5 SächsEMAVO, Allgemeine … (2) Besteht keine feste tägliche Arbeitszeit, sodass eine Mehrarbeit nicht für den einzelnen Arbeitstag, sondern nur aufgrund der regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit vollzeitbeschäftigter Beamter für eine volle Woche ermittelt werden kann, ist die Mehrarbeit innerhalb einer einen Monatswechsel beinhaltenden Kalenderwoche dem folgenden Kalendermonat zuzurechnen.16, (1) Die Vergütung beträgt je Stunde für Beamte in den Besoldungsgruppen, (2) Bei Mehrarbeit im Schuldienst beträgt die Vergütung abweichend von Absatz 1 je Unterrichtsstunde für. /PCSp 4 0 R S. 198) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung, unberührt. Juli 2014 (SächsGVBl. Dezember 2018, Artikel 6 des Gesetzes vom 11. Disziplinargesetz (SächsDG) [SXN] Besoldung, Versorgung. /S /URI und Mehrarbeitsvergütungsverordnung Vom 1. Änderung des Sächsischen Besoldungsgesetzes (Red. Wolters Kluwer Deutschland GmbH - Online-Datenbanken und Software aktueller Rechts- und Wirtschaftsinformationen: Urteile, Gesetze, Fachpresseauswertung, Competitive Intelligence, Wissensmanagement für Städte und Gemeinden, Sozialversicherungsträger, Behörden und Universitäten. [0 /XYZ 54 << /S /URI /F7 7 0 R /F7 7 0 R Anm. [0 /XYZ 54 I S. 3932) geändert worden ist" /Rect [507 357.500000 511.500000 368.750000 ] endobj >> /S /URI SächsEMAVO - Sächsische Erschwerniszulagen- und Mehrarbeitsvergütungsverordnung Verordnung der Sächsischen Staatsregierung zur Regelung von Erschwerniszulagen sowie einer Vergütung für geleistete Mehrarbeit. 10 0 obj Dies beinhaltet Themenkomplexe welche für Sachsen Relevant sind. << Einordnung 31. /Length 22 0 R >> 1 SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG Drucksache 17/ Wahlperiode Gesetzentwurf der Landesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Besoldungs- und Beamtenversorgungsrechts in Schleswig-Holstein Federführend ist das Finanzministerium. /A << >> Das Sächsische Besoldungsgesetz wird ergänzt durch Rechtsverordnungen, z. S. 970, 1005) verordnet dieStaatsregierung: Artikel1 Änderung der SächsischenErschwerniszulagen-und Mehrarbeitsvergütungsverordnung Die Sächsische Erschwerniszulagen-und Mehrarbeitsver … Dezember 2018 (SächsGVBl. 2Die Zulage beträgt 3 Euro je Stunde des dienstplanmäßigen Einsatzes als Notfallsanitäter. endobj 12.10.2021, Herausgeber: Sächsische Staatskanzlei http://www.sk.sachsen.de/, REVOSax - Recht und Vorschriftenverwaltung Sachsen, Sächsischen Dienstrechtsneuordnungsverordnung, Sächsischen Urlaubs-, Mutterschutz- und Elternzeitverordnung, Artikel 1 der Verordnung vom 25. /Type /Page /Subtype /Link Februar 2017 (MBl. Abschnitt 6 – Rechtliche Stellung im Beamtenverhältnis → Unterabschnitt 2 – Arbeitszeit und Urlaub . /URI (https://www.revosax.sachsen.de/Text.link?stid=30188&jabs=p97) Sächsische Erschwerniszulagen- und Mehrarbeitsvergütungsverordnung: SächsEMAVO: SächsEMAV, SäMAVO, SächsEMAVO, SaechsEMAVO: Verordnung der Sächsischen Staatsregierung zur Regelung von Erschwerniszulagen sowie einer Vergütung für geleistete Mehrarbeit (Sächsische Erschwerniszulagen- und Mehrarbeitsvergütungsverordnung - SächsEMAVO) Sachsen Der Gesetzentwurf wird nun an den Sächsischen Landtag überwiesen. 1 gilt nicht für überwiegend im Außendienst eingesetzte Observationskräfte beim Landesamt für Verfassungsschutz. April 2014 Inkrafttreten der wesentlichen Teile des Gesetzes 9. des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus über die Erteilung von Mehrarbeitsunterricht an öffentlichen Schulen im Freistaat Sachsen Vom 16. April/Mai 2014 Verbändeanhörung 14. +�B���O���f��>X�i�Z��5��� B�7�P��.�t�&>��PS�MGs�>�)Ԅ�����q�CW�E�4��]��)���a�$9�7����:MX-ֱp]�=YGuܔ轎��dμ��J�.-飼����1��l�bb��!�㹐�X�3M��D���e�B�0�`�g��=|���a�"|����f���O�g�q;�{g����KB tl. Immer noch EU-rechtswidrig. Zu den nachfolgenden Entwürfen von Gesetzen und Rechtsverordnungen hat der Sächsische Normenkontrollrat im … /ColorSpace << >> << 8 0 obj 307.100000 0] : 240-2/2. 2 beträgt je Stunde Tauchzeit bei einer Tauchtiefe, (3) 1Die Zulage nach Absatz 2 erhöht sich für Tauchertätigkeit. /Type /Action << /Title (�� V o r s c h r i f t - 1 4 1 3 9 . Dezember 2018 geltenden Fassung bis zum 31. 1 Verordnung über die Gewährung von Erschwerniszulagen (Erschwerniszulagenverordnung - EZulV) EZulV Ausfertigungsdatum: Vollzitat: "Erschwerniszulagenverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. /Parent 2 0 R September 2014 (SächsGVBl. /Annots 24 0 R 17 0 obj /Type /Annot >> x��][�#�~���s�xZR_a �93'���0yX�fI²^2�C�~�vۖ�I]���m%$;�mK���TU�������퇷���~����u���";�g{��=��]��m�����͏�͗͗�����|W7�6Yq��l?�����#�u^�]��iǭ_���hkT�]�d�,��Ŭ�UU]�*/��v��=����Ag��p?��An��u^�ʲ�L};{h�f��E�E��An��MU���7���o�I\��\dQ�k��˝2�t�%4~3O��"��� �ثV�oM�j�r��o�I\��\dQ�k�1fW�5R����o�I\��\dQ�{��;�3����y\4 F�+wt�}��w��)��"b�����x.J�����\�bK��(�>�&�#pQ�},M��H��X���t�ƨ\�������o�J�|�?����p�]ڼ~�|x/���~��V�������]���%oG~����Y�y��׍:��ѧs1Ǒ�:�ӟ�O��H #��8���Q�C����K���g`�9Tׁ�0�+��vQבO���ͻ�~™7��w�2J��zF�y� Fxk�Pà�3ӳf+�/���M�z�5�a�=��Q���1����P���WUI�^$9��f=��`Z�9�*��q��~��Ń�L�%L��AղW �#1 "s�S8�4� �ꞥ�iMPZ �� b��y�?B��"�#���+��\9��Gc�c~���tB�g]F"ij�"{���E��F��U�U*o��qY Sachsen und Brandenburg machen es Rheinland-Pfalz vor und führten die Zulage für geschlossene Einheiten mit 40 bzw. (1) Beamte und Richter in Besoldungsgruppen mit aufsteigenden Gehältern und Anwärter erhalten eine Zulage für Dienst zu ungünstigen Zeiten, wenn sie mit mehr als 5 Stunden im Kalendermonat zum Dienst zu ungünstigen Zeiten herangezogen werden. 13 0 obj 2 Buchst. Sächsische Beihilfeverordnung 2009 (SächsBhVO 2009) [SXN] aK Disziplinarrecht. 125.660000 0] /Contents 17 0 R 510.500000 0] 10 0 obj endobj „Ich bin dankbar für die Entscheidung. /S /URI /Type /Action (2) Ist die Gewährung einer Erschwerniszulage neben einer Stellenzulage ganz oder teilweise ausgeschlossen, gilt der Ausschluss auch für eine nach Wegfall der Stellenzulage gewährte Ausgleichszulage nach § 56 Absatz 2 des Sächsischen Besoldungsgesetzes, solange diese nicht um mindestens 50 Prozent ihres Ausgangsbetrags vermindert wurde.4. (2) Ist die Gewährung einer Erschwerniszulage neben einer Stellenzulage ganz oder teilweise ausgeschlossen, z�a�B����PȤe��p��/�@F�cU���P"�L��3�uq�4� ��O h� [�B�C>��8��(�=;������%c����?uM����d��è0 , H`D�1� �s�{�����3�giz��CӃ��/"X-}�Z 20 0 obj Die Sächsische Erschwerniszulagen- und Mehrarbeitsvergütungsverordnung vom 16. endobj endobj [/Pattern /DeviceRGB] (2) Bei Mehrarbeit im Schuldienst gelten bei Anwendung des § 17 Abs. endobj /CSpg /DeviceGray Juli 2008 (GVBl. >> /Border [0 0 0] /ca 1.0 >> Dies spiegelt sich bereits aktuell in den verschieden Organisationsebenen der mit den Aufgaben nach dem sächsischen Brandschutz-, Rettungsdienst- und Katastrophenschutzgesetz betrauten Einheiten, und vor allem in der physischen und psychischen Belastung der sächsischen Feuerwehrleute wieder. /Filter /FlateDecode ���� Z+�7u���:c%���l�3�m��.sѴ�i\{�6��1�mTT"o�,��c��૲������n̳-vC�� �w M���&�G��k�JV2/e'�����. endobj 1 Nr. endobj 2Satz 1 Nr. S. 970, 1005), das zuletzt durch Artikel 11 des Gesetzes vom 14. Das Beamten-Alphabet. (6) 1Abweichend von § 3 Abs. /Pattern << ��srb)���d���\����=K4��`�w�$�d�j�wg���炢 ��|�-����pڙ�=�u�Vr��׷��c����_��������/�z�Ɏ|Y��T� _"�iW��t_�L����1k0��� 3Der Übertrag ist auf 135 Nachtdienststunden begrenzt. 3 0 obj endobj S. 530, 550), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 25. endobj 2 7 6 3 8) August 2021 (BGBl. SächsRKG Sächsisches Reisekostengesetz SächsTGV Sächsische Trennungsgeldverordnung SächsUKG Sächsisches Umzugskostengesetz SächsUrlMuEltVO Sächsische Urlaubs-, Mutterschutz- und Elternzeitverordnung SäHO Sächsische Haushaltsordnung SGB V Sozialgesetzbuch V TdL Tarifgemeinschaft deutscher Länder TV-L Tarifvertrag der Länder S. 532) geändert worden ist, erlassen als Artikel 4 der 3In den Fällen des Satzes 1 Nummer 4 wird die Zulage in der Höhe weitergewährt, wie sie ohne die Freistellung zugestanden hätte.6. Mehrarbeitsvergütung Vergütungen für Mehrarbeit an Beamtinnen und Beamte dürfen nur nach Maßgabe dieser Verordnung gezahlt werden Vollzitat: Sächsische Erschwerniszulagen- und Mehrarbeitsvergütungsverordnung vom 16. /CSpg /DeviceGray 2Die Zulage beträgt 25,56 EUR für jeden Einsatz im unmittelbaren Gefahrenbereich, der erforderlich wird, um verdächtige Gegenstände einer näheren Behandlung zu unterziehen. von zwölf Monaten insgesamt mindestens sechs Monate zugestanden hat und die die Voraussetzungen für eine Zulage nach § 8a Absatz 1 nicht erfüllen, wird die Zulage nach § 14 Absatz 2 Satz 1 Nummer 3 in der am 31. Dezember 2018 (SächsGVBl. 19 0 obj Sächsisches Besoldungsgesetz 1998 (SächsBesG 1998) [SXN] aK Sächs. (1) Eine Vergütung wird in folgenden Bereichen gewährt: (2) In anderen Bereichen wird eine Vergütung gewährt, soweit Mehrarbeit im Rahmen eines, (3) Eine Vergütung wird nicht neben Auslandsbesoldung nach § 66 des Sächsischen Besoldungsgesetzes gewährt.15, (1) 1Die Vergütung wird nur gewährt, wenn die Mehrarbeit von Beamten geleistet wurde, die der Arbeitszeitregelung nach § 95 Absatz 1 des Sächsischen Beamtengesetzes unterliegen und sie.
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